Offenbarungen der Corona-Pandemie

Seit Monaten bestimmen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie unser Leben und ein Ende ist vorerst nicht absehbar.

Am 1. Und am 29. August haben Zehntausende in Berlin für Freiheit und gegen einschränkende Hygiene-Maßnahmen demonstriert. Die ganz besonders Doofen unter ihnen fürchteten gar eine heimliche Einführung des Kommunismus in Deutschland.

Ist Freiheit wirklich „das Einzige was zählt“? Haben Menschen als soziale Wesen nicht auch Verantwortung für ihre Mitbürger? Zwingen nicht auch Natur und Umwelt zur Einsicht in die Notwendigkeit? Ist die bürgerliche Freiheit der hemmungslosen Bereicherung Einzelner auf Kosten der Allgemeinheit tatsächlich eine Art göttliches Gebot?

Viren wüten ohne Rücksicht auf Klassenzugehörigkeit, treffen aber die Villenbesitzer weniger stark als die Ghettobewohner, Leute mit einem großen Bankkonto bei weitem nicht so krass, wie jene, die täglich um ihre Existenz ringen müssen.

Wie in einem Brennglas wurden angesichts der Corona-Krise die Gebrechen des herrschenden kapitalistischen Systems sichtbar und z.T. noch verstärkt. Das Kapital hat sich in seiner Gier nach Profit Länder und Kontinente unterworfen und ist schließlich auch in Bereiche der Daseinsvorsorge eingedrungen, die sich der Kapitallogik entziehen. In einer Umfrage meinten z.B. 96 % der Befragten, dass nicht Wirtschaftsinteressen sondern das Patientenwohl das Gesundheitswesen bestimmen sollten. Die inhumanen Folgen der zunehmenden Privatisierung und Ökonomisierung des Gesundheitswesens, insbesondere Personaleinsparungen, schlechte Bezahlung der Pflegekräfte, Verzicht auf Reserven und Kapazitäten für Notfälle, zeigten sich vor allem zu Beginn der Pandemie in aller Deutlichkeit.

Durch Corona wurde sichtbar, dass 40 % der Studierenden auf Nebenverdienste angewiesen sind, um ihr Studium und die überteuerten Studentenunterkünfte bezahlen zu können. Die Heim-Beschulung hat die soziale Ungleichheit bei den Bildungschancen weiter verschärft. In der Fleischindustrie und der Landwirtschaft zeigte sich, wie moderne Lohnsklaverei funktioniert.

Eine schwere wirtschaftliche Krise kündigt sich an. Anzeichen dafür gab es bereits vor dem Erscheinen des Corona-Virus. Die deutsche Autoindustrie kämpfte schon zum Jahreswechsel mit Umsatzeinbußen, den Folgen des Dieselskandals und den Herausforderungen der Umstellung auf E-Mobilität. Wie lange noch der massive Einbruch z.B. der Tourismusindustrie oder des Flugverkehrs anhält, ist schwer zu prognostizieren. Trotz Kurzarbeitergeld werden die Arbeitslosenzahlen erheblich steigen. Wie in jeder Krise werden kleine und mittlere Unternehmen auf der Strecke bleiben und die großen Konzerne und Finanzjongleure dazugewinnen. Die immens wachsenden Staatsschulden werden letztlich auf die Steuerzahler abgewälzt werden.

Eine Vermögensabgabe der Superreichen, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer oder die Erhöhung der Erbschaftssteuer stehen dabei nicht zur Debatte. Auch die großen Gewinner der Corona-Krise, die Pharmazie- und Digitalkonzerne mit Amazon, Facebook, Twitter und Google an der Spitze, haben nichts zu befürchten. Eine angemessene Digitalsteuer scheint ebenso wenig umsetzbar wie die systematische Austrocknung von Steueroasen. Durchaus sinnvolle staatliche Investitionen in die Impfstoffentwicklung oder die digitale Infrastruktur sind am Ende Subventionen in die Geschäftsfelder der vorgenannten Konzerne.

Wie bei der Bankenkrise im Jahre 2008 wurden jetzt zur Rettung des kapitalistischen Systems erneut Bürgschaften, Kredite und direkte Finanzhilfen, ggf. auch die Schuldenübernahme durch den Staat beschlossen. Finanzmittel, die wiederum mit Billionen Euro beziffert werden.

Ein Bruchteil dieser Finanzmittel würde ausreichen, um Kinderarmut, Altersarmut, Wohnungsmangel oder Obdachlosigkeit vollständig zu beseitigen, Klima- und Umweltschutz voranzubringen und selbst das umstrittene Projekt eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürger zu finanzieren.

Für die Lufthansa wurden 9 Milliarden Euro locker gemacht, das Doppelte ihres Börsenwertes und in etwa die Summe der Gewinnausschüttung an die Aktionäre im letzten Jahr, noch dazu ohne jegliche Einflussmöglichkeit auf Kündigungsschutz für die Angestellten oder eine klimafreundlichere Ausrichtung. Es wiederholt sich, was bei der Rettung der Banken versäumt wurde oder überhaupt nicht ernsthaft beabsichtigt war. Nach wie vor fehlt eine wirksame Finanztransaktionssteuer. Noch immer ist es möglich, mit Wetten auf fallende Börsenkurse Milliarden zu scheffeln. Zeitweilige Verstaatlichungen und Staatshilfen erwiesen sich schon damals als Verstaatlichung von Schulden und Privatisierung von Gewinnen.

Corona zeigte aber auch die globale Abhängigkeit, das Ausmaß der Verflechtung der nationalen Volkswirtschaften untereinander und damit die dringende Notwendigkeit, die Weltprobleme auf vernünftiger Basis international zu regeln.

Stattdessen dominiert in der Weltpolitik das steinzeitliche Recht des Stärkeren. Die Rüstungsausgaben beziffern sich auf ca. eine Billion Dollar jährlich und die profitable Rüstung findet immer wieder ihre Kriege. Selbst an der Modernisierung von Atomwaffen wird 75 Jahre nach Hiroshima intensiv gearbeitet, tragfähige Abkommen wurden aufgekündigt. Wirtschaftsblockaden und Sanktionen behindern die Entwicklung von Ländern, die sich den Weltherrschaftsansprüchen der USA widersetzen, jenem Land, dass sich auf der anderen Seite die Kosten für die Weltgesundheitsorganisation spart.

Es gibt viele Gründe das kapitalistische System abzulehnen und zu bekämpfen. Die Offenbarungen der Corona-Pandemie gehören dazu.