Klaus Panster:

Zum Feindbild, von dem die Abwehrarbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR geprägt war

- Einführung zur Diskussion beim Jour fixe des Insider-Komitees am 03.03.2004 -

Als operativer Mitarbeiter im Abwehrbereich des MfS hatte ich in einem konkret definierten Verantwortungs- und Aufgabenbereich feindliche Tätigkeit gegen die Staatsordnung der DDR aufzuspüren, aufzudecken und zu unterbinden, möglichst zu verhindern.

Zu den dafür vorgegebenen Leitbildern gehörten Feindbilder – sie waren zu ergänzen und zu präzisieren, indem Wissen über feindliche Angriffe aktualisiert und akkumuliert wurde.

Die Aufgabenstellung bestimmte den Blick auf die Problematik. Aus dieser Sicht wird hier das Thema behandelt, soweit es um Feindbilder geht, wie sie bis 1989 wirkten.

Eine Anmerkung sei noch vorangestellt: Der Begriff „Feindbild“ spielte im operativen Sprachgebrauch des MfS nur eine geringe Rolle. Aber inhaltlich ging es um Feindbilder, wenn wir von „Angriffsrichtungen, Mitteln, Methoden und Kräften des Gegners“ sprachen und bei der Ausrichtung der Abwehrarbeit davon mit geleitet wurden.

Unumgänglich erscheint mir, zunächst Allgemeines zu Feindbildern zu sagen – allgemein im Sinne gemeinsamer Charakteristika einer in vielfältigsten Formen auftretenden Erscheinung.

Dies sei thesenhaft versucht.

Feindbilder gibt es wohl, seit Menschen und Menschengruppen*) - gleich wie organisiert - in Interessenkonflikten leben.

Seit Jahrtausenden werden an andere Gottheiten Glaubende als „Ungläubige“, schließlich als „Feinde Gottes“ und somit Feinde der „Rechtgläubigen“ hingestellt und verfolgt.

Während des Zweiten Weltkrieges galt in fast ganz Europa jemand als Feind, wenn er Deutscher war. Auch als antifaschistischer Emigrant fand er sich ganz schnell interniert. Viel schlimmer erging es denen, die hierzulande von den Herrschenden zu „Volksfeinden“ erklärt wurden.

Also: Feindbilder sind nicht Erfindung und nicht exklusives Instrument des MfS oder der SED, auch nicht der Geheimdienste. Sie sind auch keine Erscheinung nur der neueren Geschichte.

Bei der Entstehung von Feindbildern spielt offenbar zunächst Spontaneität eine Rolle, aus dem Erleben von Ängsten, von Konkurrenz, von Bedrohung.

Sie widerspiegeln wahrgenommene Realität – mehr oder weniger treffend oder entstellt.

In die Wahrnehmungsprozesse und in deren gedankliche Verarbeitung mischen sich verschiedene und oft widersprechende Gefühle, z.B. von Angst oder Sicherheit, Zu- oder Abneigung.

In die Ausformung und Verbreitung von Feindbildern greifen interessierte Profis ein - Häuptlinge, Medizinmänner, Geistliche; später Politiker, Ideologen, Journalisten, auch Geheimdienstler.

Diese Eingriffe ergeben sich aus der Erkenntnis, dass Feindbilder Zwecken dienstbar gemacht werden können – also wird versucht, sie zweckdienlich auszugestalten.

( Christa Wolf hat dies in einem Interview kürzlich sehr plastisch ausgedrückt: „Ronald Reagans Erklärungen vom „Reich des Bösen“ waren auch eine Antwort auf die Konvergenztheorien der siebziger Jahre, eine Reaktion auf Jahre der friedlichen Koexistenz, auf die Gefahr, dringend benötigte Feindbilder zu verlieren.“ Berliner Zeitung, 10./11.Jan.2004 )

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*) Den Begriff der Gruppe benutze ich hier in dem umfassenden Sinne der Organisationsformen von

Menschen – was den relativ spontan gebildeten Haufen ebenso einschließt wie z.B. ein Staatsvolk

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Welche Zwecke sind das ?

Feindbilder können Menschen veranlassen, sich als Interessengemeinschaft zu empfinden, die sich gegen bestimmte ( innere oder äußere ) Kräfte durchsetzen oder schützen muß. Und indem sie diesen Menschen Kenntnisse vermitteln über Bedrohung, tragen sie nicht nur zum Zusammenhalt einer Gruppe bei, sondern zur Bündelung und Ausrichtung ihrer Kräfte zur Abwehr - oder auch zum „präventiven Erstschlag“.

Feindbilder können von sehr unterschiedlichem Realitätsgehalt sein. Sie können reale Bedrohungen widerspiegeln, aber auch eingebildete - also auf Irrtümern beruhen. Beispiel: In Phasen des Kalten Krieges handelten Führungskräfte beider Seiten in der bipolaren Welt offenbar in Angst vor einem militärischen Angriff der Gegenseite. Oder sie spiegeln Bedrohungen vor als gezielt verbreitete Lügen ( siehe „Zwecke“ ).

Dabei dürften die Pole „in Gänze zutreffend“ und „völlig falsch“ Ausnahmen sein – meist mischen sich wohl Richtiges und Falsches.

Im Zuge der Entwicklung von Herrschaftstechniken sind die Methoden vervollkommnet worden, Feindbilder planmäßig zu erzeugen und zu verbreiten.

Die heutigen Massenmedien ermöglichen wie nie, dass die Herrschenden diejenigen Meinungen ( incl. Feindbilder ) zu den herrschenden Bildern machen können, die sie für ihren Interessen dienlich halten.

Als Problem zeigt sich, dass nicht selten die gezielt Lügenden mit der Zeit ihren Lügen selbst erliegen.

Aber zweckdienlich bleiben Feindbilder natürlich nur, wenn zumindest in den Entscheidungszentralen zutreffende Wahrnehmung der Realitäten herrscht.

Für die Massenwirksamkeit der Bilder ist dagegen überhaupt nicht nötig, dass es für sie eine reale Entsprechung gibt - da kann sogar ein Phantombild zeitweise wirkungsvoll sein.

Feindbilder können über längere Zeit relativ stabil bleiben, aber im Grunde sind sie wandelbar.

Oft tragen sie realen Entwicklungen nicht mehr Rechnung, wenn aus Freunden oder Neutralen Feinde wurden ( oder umgekehrtes geschieht ).

Auch ändern sich Interessenlagen oder Taktiken der Einflußreichen.

Umbrüche haben zur Folge, dass - wer eben noch Auftraggeber oder Ausführer von Feindbildmalerei war - sich unversehens selbst zum Feind gestempelt finden kann.

Wird Änderung der Bilder erforderlich, zeigt sich als zusätzliche Schwierigkeit, dass sie zur Beharrung und zur Nachwirkung tendieren. Unsere Psyche wehrt sich meist gegen Input, der ins Weltbild nicht passt, das wir uns mühsam gezimmert haben.

Das Leben zeigt, dass trotzdem Meinungsbildner mit Problemen solcher Veränderungen ganz gut fertig werden und große Teile des Publikums ihnen bei den diversen Schwenks willig zu folgen scheinen.

Benutzbar und mißbrauchbar sind Feindbilder nicht zuletzt, weil ihnen suggestive Kraft innewohnt.

Indem sie nicht nur den Verstand ansprechen, sondern in sie auch Gefühle eingehen, Hoffnungen, Ängste...., können mit ihnen Menschenmassen zu Abwehr und Angriff mobilisiert werden bis zur Hysterie.

Darin liegt eine der Gefahren der Nutzung von Feindbildern: die Kontrolle über Gebrauch und Wirkungen kann entgleiten, oder - schlimmer - mit ihnen können Exzesse provoziert werden.

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Ein Kreuz für Feindbild-Zeichner und -Vermittler ist und bleibt die Frage, als wie groß die Bedrohung durch Feinde darzustellen ist.

Die Feinde als „dumm und schwach“ hinzustellen, kann kaum mobilisierend wirken, sogar eher einschläfernd.

„Stark und klug“ ist ja Selbstbild ( im Regelfall ) - das kann a priori für Feinde nicht zutreffen. Überdies könnte es die Besiegbarkeit der Feinde in Frage stellen, sogar lähmend wirken.

Es muß also letztlich immer hinauslaufen auf „gefährlich, aber besiegbar“.

Axiom scheint zu sein, dass die eigene Partei ( im weiteren Sinne ) sich nicht nur im Recht befindet, sondern auch edel, hilfreich und gut ist, während die Feinde nicht nur im Unrecht sind, sondern auch böse und hinterhältig.

Feindbild-Propaganda läuft letztlich auf solche Muster hinaus, jeweils modifiziert durch Verschärfung oder Entspannung in den Konflikten und andere zeitweise einwirkende Faktoren, auch durch die Individualität der Akteure.

Zum Abschluß dieses Teils scheint mir der Hinweis notwendig, nicht zu vergessen - auch wenn Feindbilder das Thema sind - dass sie nur einen Teil des Weltbildes ausmachen. Sie koexistieren mit dem Selbstbild und anderen Bildern, z.B. von Verbündeten, und die Bilder beeinflussen sich.

Feindbilder gehören zu den Teilen des Gesamtbildes, die handlungsleitend und aktivierend auf Menschen und Zusammenschlüsse von Menschen wirken.

Solche aktivierende Wirkung hatte das spezifische „tschekistische“ Feindbild auch für die Arbeit des MfS.

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II.

Wenn es im Folgenden um das Feindbild geht, das die Abwehrarbeit des MfS leitete, dann

sollte gegenwärtig sein, dass es sich um einen besonderen Fall handelt, für den die allgemeinen

Aussagen über Feindbilder gelten.

Mitzudenken ist auch, dass in dem eingebürgerten Begriff Feindbild tatsächlich Feindbilder - in Mehrzahl - stecken, entspr. der Vielgestaltigkeit der Wirklichkeit und ihrer Entwicklung in der Zeit.

Drittens ist nicht zu vergessen, dass bei allen Gemeinsamkeiten einer Spezies, wie „Mitarbeiter des MfS“, die Feindbilder in den Köpfen von Individuen existieren. Es wäre ein Wunder, wenn sie in allen diesen Köpfen identisch gewesen wären. Modifizierungen von Subjekt zu Subjekt sind natürlich.

Nicht zu übersehen ist, dass die Arbeit nicht allein von Feindbildern geprägt wurde, sondern von vielem mehr: von Weltanschauung und politischen Auffassungen ( wovon sie ein Teil sind ) sowie von Parteinahme, von Gesetzen u.a. Rechtsnormen des Staates bis zu den Befehlen und Dienstan-weisungen des MfS, konkreten Arbeitsanweisungen, und natürlich auch vom Selbstbild, das wir hatten von uns als Gemeinschaft und auch jeder von sich persönlich.

Das „offizielle“ Feindbild des MfS tritt uns als Definition im „Politisch-operativen Wörterbuch des MfS“ – gewesene GVS – entgegen:

„Feindbild, tschekistisches:

Gesamtbild von Kenntnissen und Vorstellungen über das Wesen und die Gesetzmäßigkeiten des Imperialismus, seine subversiven Pläne und Zielstellungen gegen den Sozialismus, über die Erscheinungsformen der subversiven Tätigkeit und deren Angriffsrichtungen, die feindlichen Zentren, Organisationen und Kräfte, die Abwehrmaßnahmen des Feindes, die Mittel und Methoden des feindlichen Vorgehens sowie die darauf beruhenden Wertungen, Gefühle und Überzeugungen im Kampf gegen den Feind.

Das tschekistische Feindbild....wird spezifisch geprägt durch die im konspirativen Kampf gegen den subversiven Feind gesammelten Erfahrungen und Erkenntnisse.

.... Vereinseitigungen, Verabsolutierungen, Abschwächungen oder Verzerrungen des Feindbildes können in der politisch-operativen Arbeit zu Fehlentscheidungen und falschem Reagieren führen und dürfen nicht zugelassen werden.“

Wenn Erich Mielke den Begriff des Feindbildes gebrauchte, dann hieß es entweder: „Wir haben ein klares Feindbild !“ oder „Wir brauchen ein klares Feindbild !“

In Rückschau über 40 Jahre MfS bedenkend, gegen wen alles das MfS vorgegangen ist, z.B. imperialistische Geheimdienste und Verbrecherbanden; Wissenschaftler, die als Marxisten forschten und lehrten; Bürger, die Kritik an Umweltsituation und -politik der DDR übten oder die Ausreise aus der DDR begehrten, scheint mir, daß „haben“ es wohl weniger traf als „brauchen“.

Wir haben uns nicht positiv unterschieden - konnten das wohl auch nicht - von der politischen Vorgabe eines Feindbildes, in dem über die Jahrzehnte u.a. Josif Broz Tito, Paul Merker und Max Fechner, die „Solidarnocz“ und Michail Gorbatschow Plätze hatten.

Im Folgenden möchte ich über Feindbilder, die unsere Arbeit mit prägten, nicht in theoretischer Erörterung, sondern aus eigenem Erleben und Erinnern sprechen.

Als ich1956 in das MfS eintrat, hatte ich natürlich kein „tschekistisches Feindbild“. Aber ein politisches Feindbild war schon da ( und mit Grundlage für den Schritt ins MfS ). In ihm erschien der Imperialismus, bes. die USA und die BRD, als Hauptfeind. Warum ? Weil ich ihre Politik als den Frieden und den sozialistischen Aufbau bedrohend und - deutsche Spezifik - als gegen die Wiedervereinigung Deutschlands gerichtet wahrgenommen habe. Und es agierten in diesem Bild - als

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1) MfS – GVS JHS 001 – 400/81

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Feinde im Innern des Landes - Faschisten, die sich nicht nach dem Westen abgesetzt hatten, sondern hier als harmlose Mitbürger getarnt Morde und Brandstiftungen begingen, Sabotage und Spionage betrieben, gegen die Ordnung und den Weg der DDR hetzten.

Das waren schon Elemente - erzeugt durch Schule, Zeitungen und Rundfunk, FDJ-Studienjahr, Gespräche in der Familie... - die in ein MfS-spezifisches Feindbild integriert werden konnten.

In zwei Jahren Offiziersschule wurde auch das damals für das MfS geltende Feindbild vermittelt. Wichtigster Teil waren die konkreten Kenntnisse über Organisatoren und Ausführer von Verbrechen gegen die DDR, deren Vorgehensweisen und Erscheinungsformen ihres Wirkens. „Feindbild“ hat mit Wissen über den Feind zu tun. Wir hatten lange Lektionen und Seminare über die wichtigsten westlichen Geheimdienste und Agentenzentralen, angefangen von Entstehung und Geschichte über Strukturen, Aufgaben und Ziele, bevorzugte Arbeitsweisen usf.

Um ein Beispiel zu nennen: Es wurde die Erfahrung vermittelt, dass speziell deutsche Geheimdienste traditionell gern verwandtschaftliche Beziehungen nutzen, wenn es um Anwerbung oder andere

Nutzung von Menschen geht. Das hat sich auch in der Folge viele Male bestätigt. Im heute verbreiteten Bild über das angebliche MfS-Feindbild hört sich das an, als habe das MfS jeden aus dem Westen einreisenden Onkel als Feind betrachtet. Tatsächlich veranlasste das Wissen um ein bevorzugtes Vorgehen eines Gegners, mit im Blick zu haben, dass im gerade zu prüfenden Falle eine solcher modus operandi nicht auszuschließen war, nicht weniger und nicht mehr. Der Feind war der BND, nicht die Verwandtschaft. Aber der Verwandte, der unter der Flagge des Privatbesuchs herkam, um hier das Geschäft des BND zu besorgen, der hatte sich damit den Feinden zugesellt.

( Anmerkung: Während meiner erwähnten Ausbildung trat das Strafrechts-Ergänzungsgesetz der DDR von 1957 in Kraft, mit präzise gefassten Straftatbeständen, welche Handlungen als „Verbrechen gegen die DDR“ zu verfolgen waren. Damit konkretisierten sich auch Feindbilder: wessen Handeln solchen Straftatbestand erfüllte, der stand im feindlichen Lager und war so zu behandeln. )

In den Jahrzehnten der Abwehrarbeit, in denen ich mitverantwortlich war für die Sicherung von Einrichtungen der wissenschaftlichen Forschung und ihrer staatlichen Leitung, hatten wir vorrangig zu tun mit den Geheimdiensten der USA und der BRD und ihrer Spionage sowie ihrer Beteiligung an anderen subversiven Aktivitäten, wie der Abwerbung von Wissenschaftlern und gezielten Störungen der wissenschaftlich-technischen Entwicklung der DDR sowie der Zusammenarbeit in diesem Bereich im RGW.

Unser Bild von den westlichen Geheimdiensten wurde wesentlich aus zwei Quellen gespeist: durch gefaßte Spione und später zunehmend durch inoffizielle Mitarbeiter ( IM ), die für uns mit einem gegnerischen Dienst scheinbar zusammenarbeiteten.

Kenntnisse über diese Dienste und deren jeweils aktuelle Arbeitsweise waren wesentlich für den Schutz von Staatsgeheimnissen, für die erfolgreiche Suche nach Lecks im Geheimnisschutz einschließlich der Enttarnung westlicher Agenten. Durch Letztere wurde wieder das Bild präzisiert, wer wie über welche Bereiche und Vorgänge in der DDR Informationen zu erlangen suchte oder - für uns besonders interessant - wer bereits Informationen besaß, die öffentlich nicht zugänglich waren.

Hier sei ein Fall geschildert, von dem ich denke, dass er Exemplarisches zum Thema verdeutlicht.

Im September 1961 verhafteten wir einen BND-Spion aus einem Institut der Akademie der Wissenschaften in Berlin-Adlershof. ( Er war nicht der erste und nicht der letzte aus diesem Zentrum der Forschung. ) In Verstecken in seiner Wohnung fanden sich Vorgaben und Anleitungen für die Übermittlung von militärischen Informationen und Verschlüsselungstabellen für den Funkkverkehr. Dazu sagte der Mann aus, dass er neben der Berichterstattung über Vorgänge und Kollegen im Institut eingesetzt war, in seiner Freizeit Kasernen und Truppenbewegungen zu beobachten. Da kein Militär-

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fachmann, halfen ihm sog. Erkennungstafeln, Typen von Panzern, Geschützen und Transportfahrzeugen zu erkennen. Angekündigt hatte ihm der BND, in nächster Zeit ein Funkgerät zu übergeben, damit er im Falle militärischer Auseinandersetzungen seine Beobachtungen weiter übermitteln könnte.

[ Für Zweifler: ich kann mit konkreten Daten dienen, mit denen – wenn die Birthler-Behörde dazu willig ist – binnen Minuten die Akten zu der Sache zu finden sind. ]

Für mich wie für alle damit Befassten war das ein selbst erlebter Beweis, dass der Westen die Aggression gegen uns vorbereitet. Daß dort tatsächlich Angst vor einem Überfall unsererseits herrschen könnte, kam uns gar nicht in den Sinn - wir wussten ja, dass das nicht geschehen würde. So hat die gegenständliche Anschauung der Feindarbeit auch das übergreifende polititische Feindbild befestigt. Und das hat unsere Motivation für die Abwehrarbeit gestärkt.

Was hier zu den imperialistischen Geheimdiensten gesagt ist, trifft im Kern für ganze Zeit bis 1989 zu. Sie blieben Hauptfeinde für die Abwehr des MfS, auch wenn ihre Bekämpfung zeitweise unzureichend erfolgte, weil viel zu viel Kräfte anderweitig verschlissen wurden.

Mit den Geheimdiensten hatten im System der Subversion gegen die DDR Agentenzentralen wie die „Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit“ (KgU) und der „Untersuchungsausschuß freiheitlicher Juristen“ (UfJ) ihren Platz. Sie waren verlängerte Arme der Geheimdienste und gern für die Ausführung besonders schmutziger Operationen benutzt, so dass die Inspiratoren ggf. sagen konnten: „Wir waren das nicht.“ Übrigens war das Fernsehen der BRD so freundlich, vor einigen Jahren Agenten der KgU Gelegenheit zum schamlosen Renommieren mit von ihnen begangenen Verbrechen in der DDR zu geben, wobei diese sich beklagten, ihren Anteil an der Niederringung der DDR nicht hinreichend gewürdigt zu sehen. Es ist nicht anders als mit selektiver Wahrnehmung der Wirklichkeit zu erklären, daß unter Linken immer noch ein Bild des Ex-KgU-Chefs Hildebrandt Akzeptanz findet, in dem dieser als Menschen- und Bürgerrechtler erscheint.

Im Wissenschaftsbereich hatten wir ständig neben der Spionage – z.T. mit dieser verflochten – mit der Abwerbung und Ausschleusung von Spezialisten aus der DDR zu tun. ( In anderen Bereichen gab es z.T. andere Schwerpunkte, z.B in der Landwirtschaft zeitweise gehäuft Diversion in Form von Brandstiftungen und Viehvergiftungen. ) Für die Abwerbung gab es allerdings nie staatliche Zentralen wie für die Spionage. Aber es gab Fälle, in denen Geheimdienst-Gliederungen eingesetzt wurden, um an Spitzenwissenschaftler Angebote heranzutragen, die DDR zu verlassen, um in einem westlichen Land „für die Regierung“ zu arbeiten. Auch hier könnte die Birthler-Behörde zur Geschichtsaufarbeitung beitragen, indem sie MfS-Akten herausgibt, in denen die Offenlegung solcher Geschehnisse durch die Betroffenen gegenüber dem MfS dokumentiert ist.

Uns Menschen wegzuholen, am liebsten Ärzte, Naturwissenschaftler und andere Fachleute, erforderte ab 1961 neue Akteure: Schleuserorganisationen. Die Köpfe waren z.T. DDR-Hasser, z.T. Kriminelle mit Gespür für den Markt. Die Preise pendelten sich zwischen 20 und 40 TDM für eine Schleusung ein. Wenn dazu echte falsche Pässe benötigt wurden, halfen staatliche Stellen der BRD häufig und gern. Heute wird das Bild von den „Fluchthelfern“ gepflegt. Wir haben erlebt, wie gezielt DDR-Wissenschaftlern Positionen im Westen und die Organisation der Ausschleusung angeboten wurden.

Hier ist ein Fall erwähnenswert, der vor zwei Jahren zur Aburteilung eines Abteilungsleiters aus der Hauptabteilung XVIII des MfS - Sicherung der Volkswirtschaft - wegen „Verschleppung“ führte. Er hatte Maßnahmepläne bestätigt, um die Ausschleusung eines Geheimnisträgers aus einem Industrieministerium der DDR zu verhindern. Als der Observierte beim Versuch der Ausschleusung aus dem Kofferraum eines PKW geholt wurde, wurde der Fahrer, der ihn beim Transit durch die DDR vereinbarungsgemäß aufgenommen hatte, natürlich mit verhaftet. Das Landgericht Berlin befand, dass damit ein Bürger der BRD rechtswidrig an der Rückkehr in die BRD gehindert wurde, um ihn aus politischen Gründen zu verfolgen. ( § 234a StGB ). Auch ein hervorragendes Plädoyer des Rechtsanwalts, in dem tatsächlich und rechtlich unanfechtbar Beweis geführt wurde, daß das

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zwischenstaatliche Transitabkommen DDR-BRD das Recht der DDR festschrieb, dem Mißbrauch der Transitwege durch ihr Territorium zu begegnen, weshalb dem Gericht vorgelegte regierungsamtliche Verlautbarungen der BRD vor solchem Mißbrauch warnten, konnten den Verfolgungswillen des BRD-Gerichts nicht zügeln.

So viel zu Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeitssinn.

Im Verlaufe der sechziger Jahre tauchten im Feindbild auf unserer Abwehrlinie modifizierte Erscheinungsformen wirtschaftlicher Störtätigkeit auf, die zusammengingen mit dem, was wir Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit sowie Schaffung personeller Stützpunkte nannten.

Im Zuge sich ausweitender Handelsbeziehungen, wirtschaftlicher Kooperation und Wissenschaftsbeziehungen wurden DDR-Leute mit Einblick und Einfluß hofiert, nach und nach korrumpiert, bei sich abzeichnender Anfälligkeit direkt bestochen, um den BRD-Partnern Vorteile zu verschaffen, ggf. auch dann, wenn offensichtlich wirtschaftliche Nachteile für die DDR Folge waren.

Rechtlich unterfiel das Tatbeständen der allgemeinen Kriminalität, nicht der Staatsverbrechen, aber in den Zielen und Auswirkungen war es für die DDR nicht weniger schwerwiegend als Diversion und Sabotage. Bei äußerlicher Offenheit des Bestehens der Verbindungen wurde ab erzielter Einigkeit, dass Gesetzesbruch eingeschlossen ist, auch mit konspirativen Mitteln und Methoden gearbeitet.

Charakteristisch war die Komplexität dieser Art von Schädigung der DDR-Wirtschaft: es ging nicht um einzelne Straftaten, sondern eine Verflechtung von Spionage, Vertrauensmißbrauch, aktiver und passiver Bestechung, Abwerbung, Sabotage. ( Exemplarisch dafür, was 1967 in einem Prozeß vor dem Obersten Gericht der DDR gegen vormalige Geschäftspartner von DDR-Unternehmen, die BRD-Bürger Hüttenrauch und Latinsky öffentlich wurde.)

Als Hintergrund gingen Profit- und Konkurrenzinteressen von Konzernen u.a. Unternehmen Hand in Hand mit dem Ziel, der DDR-Wirtschaft zu schaden. Es wurde bewiesen, dass z.B. Spezialisten häufig gar nicht abgeworben wurden, weil man sie im Westen gebraucht hätte, sondern ausschließlich, damit sie der DDR fehlten.

Wichtig für das Feindbild der Abwehr zur Sicherung der DDR-Wirtschaft war die schwer erarbeitete Erkenntnis, dass die hier skizzierte Störtätigkeit keiner zentralen Planung und Organisation unterlag, sondern aus einem Geflecht von Aktivitäten bestand, dass sich aus der Verbindung jeweiliger Eigen-interessen der Akteure mit einem antikommunistischen Grundkonsens ergab.

Im Wissenschaftsbereich spielte in den sechzigern bis Anfang der siebziger Jahre noch eine spezielle Rolle, dass quasi als Kehrseite der Nutzung von Kontakten u. Kooperation für die Schädigung der DDR gleichzeitig von BRD-Seite erhebliche Anstrengungen erfolgten, die DDR vom internationalen Wissenschaftsbetrieb fernzuhalten. Das hatte eindeutig politische Gründe: eine selbstständige Stellung der DDR neben der BRD als gleichberechtigter Partner internationaler wissenschaftlicher Kooperation sollte verhindert werden.

Als Vorstufen ihrer staatlichen Anerkennung hatte die DDR Interesse, in internationalen Organisationen neben der BRD selbstständig Mitglied zu werden. Westdeutsche wissenschaftliche Gesellschaften auf nahezu allen Fachgebieten hintertrieben das mit allen Mitteln, wobei viele der Akteure unter BRD-Wissenschaftlern nicht der DDR schaden wollten, sondern von Sorge um die „Einheit der deutschen Wissenschaft“ bewegt wurden. Aber auch sie wurden als gegen Interessen der DDR wirksame Kräfte in unser Feindbild integriert.

Zunehmend Platz im Feindbild des MfS gewannen während sechziger Jahre Zentren, Akteure und Erscheinungsformen der „ideologischen Diversion“.

In Reden Erich Mielkes habe ich diesen Begriff erstmals 1958 gefunden. ( Allerdings klafft im Quellenmaterial eine Lücke von 1953 bis 1958. )

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Unser Bild von „PID“, ihren Absichten und Vorgehensweisen wurde wesentlich geprägt durch eine Publikation in der BRD-Zeitschrift „Außenpolitik“ von November 1962, Autor Dr.von Schack. Sein Aufsatz „Der geistige Kampf in der Koexistenz“ gipfelt in folgender Passage:

„....sind auf der Gegenseite im unerbittlichen geistigen Wettbewerb der Koexistenz Revolutionslagen zu schaffen und zu “verschärfen“. Unser Gedankengut ist in das öffentliche Leben der kommunistischen Staaten mit allen Mitteln der modernen Propaganda auf psychologisch geschickte Weise einzuschleusen. Unter Ausnutzung nationaler Verschiedenheiten, religiöser Überlieferungen, auch menschlicher Schwächen wie der Neugier, der weiblichen Eitelkeit, der Sehnsucht nach Vergnügen ist die Indifferenz zu den Zielen der kommunistischen Staatsführung zu fördern. Wirtschaftliche, moralische und andere Mißstände, die für die kommunistische Staatsführung typisch sind, sind schonungslos aufzuzeigen mit dem Ziel, die Bevölkerung bis zum passiven Widerstand ( „Arbeite langsam!“) und zur Sabotage zu bringen. Geht dann der kommunistische Staat gegen einzelne Abtrünnige vor, so sind seine Maßnahmen, die als ungerecht erscheinen, möglichst allgemein bekannt zu machen, damit Mitleid und neue Abneigung gegen das kommunistische System erweckt werden. Zu den geistig Schaffenden eines kommunistischen Staates ist auf Kongressen, auf Reisen usw. Verbindung aufzunehmen. Diskussionen sind nicht zu scheuen. Der Postverkehr und der kulturelle Austausch sind zu fördern, da der Westen hoffen kann, daß besonders die Jugend in vielen kommunistischen Staaten durch das bloße Kennenlernen ihrer Umwelt und durch die Möglichkeit kritischen Vergleichs den Idealen ihrer Staatsführung entfremdet wird, die in der Abschließung am besten existieren. Die Menschen in den kommunistischen Staaten werden auf diese Weise zu bewußten oder unbewußten Trägern westlicher Ideen, es wird das Gefühl allgemeinen Unbehagens geschaffen, das Voraussetzung ist für die – sich ohne Gewaltanwendung abwickelnde – innere Veränderung und Umwälzung in diesen Staatswesen. Durch pausenlose, den Gegner ermüdende Arbeit, sind diese natürlichen Entwicklungen zu beschleunigen.“

Bis zum Ende des MfS ist auf diesen Text unzählige Male Bezug genommen worden. Die Offenheit, mit der Zersetzung als Vorbereitung von Konterrevolution hier propagiert ist, machte ihn einzigartig geeignet.

Im folgenden wurde alles, was die Realisierung dieses Konzepts fördern könnte, der Subversion zugeordnet, zumindest als potentiell zuzuordnen eingestuft.

Von „dem Feind dienlich“ bis „feindlich“ erwies sich der Weg als nicht weit. Gepflastert war er mit Begriffskonstruktionen wie „feindlich-negativ“, die qualitative Unterschiede verschmierten.

Das Feindbild auszuweiten und an den Rändern quasi ausfransen zu lassen, wurde durch mehrere Faktoren befördert.

Der eine lag in der Anmaßung, die SED-eigene Art, den Marxismus-Leninismus zu interpretieren und in ein Gesellschaftskonzept umzusetzen, sei der Marxismus-Leninismus und der Sozialismus – allein und ausschließlich. Andere Auffassungen als die jeweils parteioffiziellen wurden abgestempelt als „unmarxistisch“, „revisionistisch“, „opportunistisch“, „sektiererisch“...... – jedenfalls falsch und schädlich und in der Klassenauseinandersetzung zumindest objektiv dem Gegner nützlich. Unter „PID“ subsummiert wurden sie eine Sache des Staatssschutzes statt der wissenschaftlichen oder politischen Debatte. Wer etwas an der DDR ändern wollte, der wollte den Sozialismus beseitigen, war die in dieser Logik liegende Doktrin.

Damit verbunden war, dass es keinen offenen gesellschaftswissenschaftlichen und politischen Dialog in der Gesellschaft gab.

Andere als die parteioffiziellen Einschätzungen und Vorstellungen hatten keine Chance, Verbreitung zu finden, jedenfalls nicht in größerem Kreis und für längere Dauer. Wer nicht aufgeben wollte,

konnte damit nur Disput und Wirkung in kleinen, nichtoffiziellen Zirkeln und Samisdat-Druckschrif-ten suchen oder - wie bei Schriftstellern nicht selten - in Westveröffentlichung. Zwangsläufig waren damit Ansätze zur Konspiration verbunden – ein weiteres Indiz für Staatsgefährdung.

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Drittens galt der Satz „Alles Übel kommt von außen“. Kritische oder aufmüpfige Bürger waren in diesem Bild vom Westen aufgehetzte Störenfriede.

Schließlich wirkte auch ein, dass in der Staats- und Rechtstheorie und der ihr folgenden Praxis Recht nur als Instrument der Macht gesehen wurde – das hatten wir alle gelernt – aber nicht auch als Maß, als Begrenzung von Macht. Diese großartige Erkenntnis und Forderung der bürgerlichen Aufklärung hatten wir nicht im dialektischen Sinne aufgehoben.

Das war das Einfallstor für eine Praxis, das Strafrecht abzuändern, wenn neue Formen von Bürgerprotest mit den geltenden Paragraphen nicht fassbar wurden.

Nun ist, was ich hier aufliste, sehr DDR-kritisch und damit selbstkritisch. Um nicht ins entgegengesetzte Extrem unserer damaligen Fehler zu fallen, muß gesagt werden:

Herr von Schack hatte 1962 keine unbeachtliche persönliche Meinung publiziert, sondern brutal und ohne Schminke verlautbart, was tatsächlich die Herrschenden in der BRD und ihre Kopflanger beab-sichtigten und betrieben. Auch mit Spionage, Menschenhandel, Diversion, Sabotage und psycholgi-scher Kriegführung rsp. ideologischer Diversion. Die aus vielen Gründen - objektiven und hausgemachten - instabile und gebeutelte DDR war in einen Kampf um ihre Existenz gezwungen, von ihrem ersten Tage an und nie aufhörend. Es war keine Einbildung, dass die Liquidierung der DDR Staatsziel der BRD war und blieb. Wir mussten uns keine Feinde erfinden, es gab sie, und sie hatten ein beträchtlich größeres Potential im Rücken, als die DDR es hatte.

Ich denke, unser Fehler war – auf das Feindbild bezogen – immer mehr Gruppen von Menschen, die keine Feinde der DDR waren, in dieses Bild aufzunehmen. So ein Bild wird dann nicht nur unheimlich groß, sondern auch unübersichtlich. Wenn da vereint mit Feinden Skeptische, Schwankende, potenzielle Verbündete und eigene Genossen ein Gemenge bilden, verliert das Bild die Eignung als Orientierungshilfe. Objektiv haben wir so den feindlichen Bestrebungen Vorschub geleistet.

Zum Feindbild des MfS möchte ich zusammenfassend hervorheben:

Feinde waren für uns Inspiratoren und Organisatoren von Angriffen, die objektiv geeignet waren und subjektiv darauf zielten, die politischen, ökonomischen u. ideologischen Grundlagen der DDR anzugreifen. Bürger der DDR, wenn sie sich dafür einspannen ließen, mussten als Handlanger der Feinde behandelt werden, wenn sie Täter nach den Normen des Strafrechts wurden. Politisch-moralisch waren sie in unserem Bild Verführte, die verblendet gegen ihre eigenen Interessen handelten.

Das war nicht nur eine Denkkonstruktion. Ich habe versucht, mich zu erinnern, was ich gefühlt habe, wenn ich bei Festnahmen und anschließenden Vernehmungen solchen Menschen persönlich gegenüberstand. Hassgefühle waren da nicht. In manchen Fällen Bedauern, meist kamen Gefühle gar nicht an die Oberfläche.

Abfällig, verächtlich betrachtet haben wir die Inspiratoren, Anwerber und Beauftrager, die vom für sie sicheren Westen aus andere ins Feuer schickten – oft handwerklich so miserabel ausgerüstet und angeleitet, daß es nur verantwortungslos genannt werden kann.

So differenziert stellt sich für mich dar, was im Wörterbuch des MfS über Haß und Abscheu als Komponenten des Feindbildes gesagt ist.

Zugleich läßt sich nicht hinwegreden, daß sich vor allem in den achtziger Jahren repressive Maßnahmen des MfS in großem Umfange gegen Menschen richteten, die keine Staatsfeinde waren. Ihre Fragen, Forderungen und Aktivitäten konnten destabilisierende Wirkungen für die DDR entfalten, weil die Partei- und Staatsführung sich unwillig und unfähig zeigte, über Probleme der Entwicklung im Lande in einen offenen gesellschaftlichen Diskurs einzutreten. Das MfS und dessen Mitarbeiter wurden benutzt und ließen sich benutzen, die immer brüchiger werdende „Ruhe und Ordnung“ zu wahren. Die Quittung bekamen und bekommen wir seit dem Herbst 1989 in Gestalt von Haß und Verachtung.

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III.

Ich will noch einige Aspekte ansprechen, Überlegungen äußern, die sich nicht so recht in die versuchte Ordnung der bisherigen Darstellung einfügen wollten, die z. T. auch mehr Frage sind als Wissen oder Meinung.

Bisher ist nichts dazu gesagt, dass in unserer Geschichte mit dem Verdikt „Feind“ Kommunisten und Sozialdemokraten belegt wurden, die im antifaschistischen Kampf und beim demokratischen Aufbau Verläßlichkeit und Tatkraft bewiesen hatten. Oft nahmen sie in der SED und im Staat inzwischen leitende Positionen ein, wie Paul Merker, Franz Dahlem, Max Fechner, Rudolf Herrnstadt, Wilhelm Zaisser, Karl Schirdewan, Ernst Wollweber, Fritz Behrens.

Das Fehlen in meinen bisherigen Ausführungen hängt nicht so sehr damit zusammen, dass ich die Häufung dieser Unglaublichkeiten nicht im MfS miterlebt habe.

Ich sehe hier eine Besonderheit insofern, als es offenbar nicht das MfS war, das diese Genossen der SED-Führung als vorgebliche Feinde präsentierte, sondern umgekehrt zentrale Parteiorgane das MfS anwiesen, der und der sei als Feind zu inhaftieren und eine Untersuchung gegen ihn zu führen. Durch die Beteiligung liegt die Schande dieser Verfahren auch auf dem MfS. Aber ich sehe einen qualitativen Unterschied darin, dass sie nicht vom Feindbild des MfS erfasst in das Räderwerk gezogen, sondern von führenden SED-Funktionären in das Räderwerk hineingestoßen wurden.

Sie wurden auch später nicht in das Feindbild des MfS integriert, zumindest nicht, soweit ich das erlebt habe. ( Zur Erläuterung, weil das vielleicht eine kühne Behauptung scheint: Die „alten Hasen“ haben wie zu allen Zeiten natürlich den Jüngeren von ihren Erfahrungen und Taten berichtet. Da haben diese Vorgänge nie eine Rolle gespielt. Das kann verschiedenen Ursachen haben. Z.B. Funktionieren der Geheimhaltung innerhalb des MfS. Vielleicht hat sich mancher auch der Beteiligung später geschämt. Aber da nichts weitergegeben wurde, ging es auch nicht in Bilder ein.) Dass durch das MfS Titoisten, Trotzkisten od. Zionisten zu bekämpfen wären, habe ich nie gehört. Es gehörte nicht zur Lehre. Anders war das mit Sozialdemokratismus, aber auch da nicht in Anwendung auf Funktionäre in der SED, sondern immer auf die SPD im Westen.

Sogar bei Robert Havemann, bei dessen Überwachung und Drangsalierung das MfS eine aktive Rolle spielte, gab es seitens des MfS keine vorschnelle Bewertung. Auf dem 11.Plenum 1965 sprach Walter Ulbricht, bezogen auf Havemann, Heym und Biermann, von einer „Gruppe, die einen politischen Kampf gegen die Arbeiter- und Bauern-Macht in der DDR zielbewusst geführt hat und führt“. Deutlicher als Feind konnte man in DDR nicht abgestempelt werden. Einen Monat nach dem Plenum war zur Auswertung Kreisparteiaktivtagung im MfS. Zwangsläufig wurde im Referat dieser Tagung über Havemann, Heym und Biermann gesprochen und eine Orientierung gegeben. Ich zitiere: „(Es ist) notwendig, zu erkunden und zu analysieren, wie der Gegner die kritisierten negativen Erscheinungen und unsere Reaktion für seine feindliche Tätigkeit, insbesondere für die politisch-ideologische Diversion, auszunutzen versucht. Wir müssen hinsichtlich möglicher organisatorischer Kontakte des Gegners zu den negativ in Erscheinung getretenen Kreisen sorgfältig sondieren, sie unter Kontrolle haben.“ *)

Nach der zitierten Vorgabe durch den Generalsekretär der SED kann die hier sichtbare differenzierende Betrachtung im MfS wohl als überraschend gelten.

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*) zitiert nach Klein, Otto, Grieder „Repression und Opposition in der SED 1949 – 1989“, Teil 2,

Frankfurter Oder Editionen, Frankfurt/Oder 1997, 2.Auflage, S.362

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Noch eine Feststellung und daran geknüpfte Überlegung zur Differenzierung zwischen Feinden und oppositionellen oder unzufriedenen DDR-Bürgern.

Mir ist erinnerlich, daß diejenigen, die sich 1989/90 an die Spitze der unzufriedenen Massen stellten, so aufgetreten sind, dass sie gegen das DDR-Regime sind, aber für Sozialismus. Das gehörte zu den Voraussetzungen, dass sie erheblichen Zulauf bekamen. Dieser Gestus wurde z. T. auch noch einige Zeit nach dem 03.10.90 beibehalten.

Wenn ich die politische Entwicklung eines nicht unbeträchtlichen Teils dieser „profilierten Bürgerrechtler“ sehe - zu Befürwortern von Krieg und von mehr „innerer Sicherheit“ durch Ausweitung von Geheimdienst-Vollmachten - und ich höre ihre jüngeren Selbstdarstellungen, dann waren sie schon immer gegen den Sozialismus und für die westliche „Freiheit“.

Nun kann ich nicht wissen, wie viel davon Opportunismus ist und wie viel zutreffende Selbstdarstellung. Ich kann mich jedoch des Gedankens nicht erwehren, dass bei der Einordnung und Behandlung der Gemeinten als Feinde des Sozialismus das Bild des MfS in diesem Teil wohl doch nicht falsch war.

Zur Frage zutreffender oder gefälschter Feindbilder möchte ich festhalten: wider besseres Wissen verfälscht wurde im MfS nicht.

Ein Beispiel: Wenn in der Wirtschaft große Havarien, manchmal sogar mit Todesopfern passierten, standen die zuständigen Genossen in unserer Hauptabteilung und die Leitung Kopf. Der Minister hat jedes Mal gefordert: sucht und findet den Feind ! Berichtet wurde ihm nach gründlicher Untersuchung wahrheitsgemäß über verschlissene Ausrüstungen, mangelnde Sicherheitsvorkehrungen, Mißachtung von Geboten und Verboten. Da lagen regelmäßig die Ursachen. Aus Erfahrung wußten die Beteiligten, daß nun wieder ein Donnerwetter folgen würde: Ihr seid unfähig, den Feind zu finden ! Der versteckt sich doch ! Das ging jedes Mal so. Aber niemand bei uns hat Feinde erfunden. Und es gab nie Weisung, das zu tun. Leute, die Schuld traf, weil sie Pflichten nicht erfüllt hatten, wurden nach den Gesetzen der DDR zur Rechenschaft gezogen, aber nicht zu Feinden gestempelt. *)

Vermisst wird möglicherweise eine Aussage des Sinnes, dass man sich mit Feindbildern grundsätzlich nicht abgeben sollte, sondern etwas so Hässliches aus der Politik und überhaupt aus dem Denken verbannen müsste.

Auch hübsche Illusionen sind Illusionen.

Zum Schluß:

Das MfS und seine Feindbilder gehören der Geschichte an. Gegenwart ist das Feindbild vom MfS, wie es täglich von Politikern und Medienmachern gemalt wird, am liebsten in schwarz. Solcher Vergiftung der Atmosphäre muß entgegengetreten werden.

Das ist sicher in verschiedenster Weise möglich. Mir scheint ein geeigneter Beitrag zu sein, dass wir im Insiderkomitee zur Förderung der kritischen Aneignung der Geschichte des MfS versuchen, in den Diskurs der politischen Linken unser von Sachkunde getragenes kritisches und selbstkritisches Bild - ein von sozialistischen Positionen ausgehendes Bild - einzubringen.

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*) s. dazu R.Grimmer, W.Irmler, W.Opitz, W.Schwanitz ( Hrsg.) „Die Sicherheit. Zur Abwehrarbeit des MfS“ Band 2, edition ost im Verlag

Das neue Berlin, 1.Auflage 2002, S.139 ff.

Siehe auch Bericht über das jour fixe vom 03.03.2004