Als Leserbrief mit geringfügigen Kürzungen abgedruckt im ND am 5.8.03

Werner Großmann

01.08.2003

Zu: "Rauchzeichen aus dem Rosenholz" (ND vom 31.07.2003)

Der ND-Artikel wie solche in anderen Medien zum gleichen Thema veranlassen mich, vor allem zu einem Punkt Stellung zu nehmen. Gleichlautend wird darauf hingewiesen, daß die sog. Rosenholzunterlagen nunmehr den Nachweis einer IM-Tätigkeit ermöglichten. Bei allen fehlerhaften Deutungen, vor allem durch Leute, die von den Sachverhalten keine Ahnung haben, mag das auch mal gelingen. Was den Deutungen aber in jedem Fall anhaftet, ist doch die Aussage, daß ein IM und seine Tätigkeit, im jetzigen Fall für die HVA des MfS, also dem Auslandsnachrichtendienst der DDR, etwas ganz Furchtbares gewesen sein muß. Auch angeblich Betroffene sind darauf bedacht, keinesfalls ein IM gewesen zu sein. Ja ist es denn tatsächlich gelungen, mit Hilfe der politischen Vorgabe, die DDR als Unrechtsstaat und sein Sicherheitsorgan, darunter den Auslandsnachrichtendienst, als dessen kriminell handelndes Überwachungs- und Verfolgungsinstrument in die Köpfe der Menschen zu hämmern? Stellt sich denn niemand mehr die Frage, was unter dem Begriff IM eigentlich zu verstehen ist, wer als solcher tätig war und was er tat?

Zunächst mal ist zu dem Begriff IM (inoffizieller Mitarbeiter und nicht wie vielfach fälschlich bezeichnet informeller Mitarbeiter) zu sagen, daß es eine Bezeichnung zum Unterschied des hauptamtlichen Mitarbeiters ist. Ein Auslandsnachrichtendienst wie die HVA kann , wie solche Dienste anderer Staaten auch, seine Aufgaben nicht allein durch die hauptamtlichen Mitarbeiter erfüllen. Dazu braucht er Gehilfen außerhalb des Dienstes. Das waren unsere inoffiziellen Mitarbeiter (IM). Diese IM waren auf den verschiedensten Arbeitsgebieten tätig. Es gab sie z.B. als Quellen in gegnerischen Zentren außerhalb der DDR, treffender als Kundschafter bezeichnet, es gab sie dort ebenso als Residenten wie auch als Instrukteure und Kuriere von der DDR aus tätig.

Es gab auch DDR-Bürger als IM, die auf Grund ihrer beruflichen und politischen Kontakte zu interessanten Personen im Ausland, dazu gehörte die BRD und Westberlin, Möglichkeiten der Informationsbeschaffung hatten. Natürlich haben wir die betreffenden Personen alle für uns registriert, auch solche, die nicht förmlich verpflichtet wurden.

Ich kann mit Gewißheit behaupten, daß nicht ein IM, der mit uns bewußt zusammenarbeitete, von uns zu einer solchen Tätigkeit gezwungen wurde. Alle waren auf freiwilliger Basis und politischer Überzeugung tätig. Und dessen müssen sie sich heute nicht schämen und keiner hat sich bei jemandem dafür zu entschuldigen. Kein IM hat sich krimineller Handlungen schuldig gemacht. Ihre Tätigkeit für die Erhaltung und Sicherung des Friedens in der Zeit des Kalten Krieges erfolgte auf gesetzlicher Grundlage, sie war rechtens, schadete niemandem, sie war nicht ehrenrührig. Wenn heute jemand Schaden nimmt, dann sind es die IM und ihre Angehörigen, weil sie von bestimmten Kreisen einer regelrechten Hetzjagd und Verteufelung ausgesetzt sind.

Vor allem Politikern, Medienvertretern und insbesondere Frau Birthler und ihren

Mitarbeitern sei empfohlen, immer wieder im Urteil des Bundesverfassungsgerichts

vom 15. Mai 1995 nachzulesen, wo u.a. festgeschrieben ist: "Die Angehörigen der

Geheimdienste der DDR hatten - wie die Geheimdienste aller Staaten der Welt -

eine nach dem Recht ihres Staates erlaubte und von ihm sogar verlangte Tätigkeit ausgeübt ". Das betrifft nicht nur die Hauptamtlichen, sondern auch ihre IM. Das betrifft auch nicht nur die juristische Seite, sondern auch die politische. Ich verstehe z.B. auch folgende Passage aus dem Urteil als eine politische: " Die Strafverfolgung der so betroffenen DDR-Spione ist auch darum unangemessen, weil es der Gestaltung der staatlichen Einheit entgegenwirkt, wenn die Staatsgewalt des vereinten Deutschland gegenüber jenen Personen, die zuvor für die DDR tätig waren, den Anspruch auf Bestrafung wegen der gegen die Bundesrepublik noch als "fremden" Staat gerichteten Spionage wie vor der Vereinigung durchsetzen will ".

Werner Großmann