Versöhnung oder Rache?

„Rache ist nicht mein Sinnen… Ich wünsche mir Versöhnung.“ So etwas steht wörtlich in einem Interview von Roland Jahn, dem neuen obersten Aktenverwalter der „Stasi-Unterlagenbehörde“, mit der SUPERillu vom 5. Mai 2011.

„Rache war nie mein Sinnen“ erklärte Jahn auch in einem Interview mit dem „Neuen Deutschland“ vom 19.05.2011. Man müsse jedoch die Empfindungen der Opfer ernst nehmen. Für diese sei es einfach unerträglich, dass ehemalige „Stasi“-Mitarbeiter in seiner Behörde beschäftigt seien. Noch deutlicher wurde er in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ vom 25.05.2011, bei dem es um die Novellierung des „Stasi-Unterlagengesetzes“ ging: „…Und ich finde es richtig, dass man diese Leute, die mit dieser Vergangenheit zu tun gehabt haben, dass man die ausschaltet.“ Offenbar kein Ausrutscher, denn schon bei seiner Amtseinführung am 15.03.2011 hatte Roland Jahn erklärt: „Ich persönlich finde, die weitere Überprüfung von Mitarbeitern des Öffentlichen Dienstes ist auch für die Zukunft wichtig, wichtig für die politische Hygiene in diesem Land“ Hygiene erinnert als Begriff hier schon fatal an den Begriff der Rassenhygiene, mit dem Faschisten ihre Säuberungen und letztlich sogar die fabrikmäßige Menschenvernichtung beschönigten.

Voraussetzung für Versöhnung seien nach Ansicht von R. Jahn das Bekenntnis der „Täter“ zu ihrer Verantwortung und ihre Reue. Versöhnung also nach den Vorstellungen und Bedingungen eines „Anwalts der Opfer“.

20 Jahre nach dem Anschluss der DDR räumt R. Jahn den ehemaligen MfS-Mitarbeitern generös eine zweite Chance ein, woran offenbar sogar die BILD-Zeitung des Ostens, die SUPERillu nicht so recht glauben mag. Sie berichtet im Kontext zum Interview mit Roland Jahn über das Schicksal des Eiskunstlauftrainers Ingo Steuer, dessen Traumpaar bei der WM 2011 in Moskau mit einer Höchstwertung die Goldmedaille errang. Das wurde in den Medien eher am Rande erwähnt. Ingo Steuer bleibt wegen seiner früheren IM-Tätigkeit weiter eine Unperson, obwohl er sich offen dazu bekannt und davon distanziert hat und obwohl Katharina Witt als Hauptbetroffene die Angelegenheit längst abgehakt hat. Eine Ausgabe später berichtet die gleiche Zeitung über einen Bürgermeisterkandidaten, der von 1983 bis 1985 drei Jahre als Unteroffizier im MfS gedient hatte. Obwohl dieser seine Vergangenheit offengelegt hat und sich reumütig zeigte, wird seine Eignung von Opferverbänden weiter bestritten. Überschrift des Artikels: „Versöhnung im Test“.

Nun ist allerdings schlicht unmöglich, alles und jedes miteinander zu versöhnen. Feuer und Wasser nicht, aber auch nicht die hemmungslose Profitgier einiger Weniger mit sozialer Gerechtigkeit. Selbst der hoch zu würdigende Versöhnungsprozess in Südafrika konnte die tiefen sozialen Gegensätze zwischen der reichen weißen und der bitterarmen schwarzen Bevölkerung nicht aufheben.

Die Menschen hätten sich allerdings schon längst alle gegenseitig umgebracht, wenn sie keine Regeln und Mechanismen für die Lösung von Streitfällen und Konflikten gefunden hätten. Ein geradezu klassisches Beispiel für Versöhnung ist der Westfälische Friede, der 1648 in Münster und Osnabrück vereinbart wurde und den Dreißigjährigen Krieg in Deutschland und zugleich den Achtzigjährigen Unabhängigkeitskrieg der Niederlande beendete. Nachdem sich Protestanten und Katholiken gegenseitig unsägliches Leid angetan hatten, wurde u. a. vertraglich geregelt: „Vielmehr sollen alle und jede von beiden Seiten sowohl vor dem Kriege als im Kriege durch Wort, Schrift oder Tat zugefügten Unbilden, Gewaltsamkeiten, Feindseligkeiten, Schäden, Unkosten ohne jedes Ansehen der Person oder Sache derart gänzlich abgetan sein, daß alles, was immer der eine gegen den anderen unter diesem Titel vorgeben könnte, in ewiger Vergessenheit begraben sei“ Damit wurden keineswegs alle gegensätzlichen Positionen zwischen Katholiken und Protestanten aufgehoben. Noch heute stößt die Entwicklung der ökumenischen Arbeit an Grenzen. Erreicht wurde aber, dass solche Konflikte und Streitigkeiten nunmehr ausschließlich gewaltfrei und in gegenseitigem Respekt ausgetragen wurden und werden.

Der Versöhnungsgedanke findet sich in allen großen Religionen und gipfelt in der zur Feindesliebe gesteigerten christlichen Nächstenliebe. Er ist aber auch untrennbarer Bestandteil der Strategien des gewaltfreien Widerstandes, und aller Versuche zur Befriedung nationaler und internationaler Konflikte und der darauf zielenden Friedens- und Konfliktforschung.

Eng damit verbunden ist das Streben nach der Feststellung der historischen Wahrheit. Nicht nur in Südafrika wurden Versöhnungsprozesse mit Wahrheitskommissionen befördert.

Die Wahrheit ist immer konkret. Und so ist zu fragen, was die „Stasi“-Mitarbeiter denn bereuen, wozu sie sich bekennen müssten. Warum sollen sich Mitarbeiter des MfS, Verteidiger der DDR, bei Menschen entschuldigen, die diesen Staat schaden und ihn letztlich beseitigen wollten, die sich durchaus bewusst waren, dass sie dabei Gesetze der DDR verletzt haben.

Die Ergründung der offiziell gewünschten Wahrheit mit rechtsstaatlichen Mitteln ist in ca. 30.000 Ermittlungsverfahren gegen ehemalige Angehörige des MfS kläglich gescheitert. Da eine objektive, auf Beweise gestützte Untersuchung unerlässlich war, ließ sich die überwiegende Mehrheit der Anschuldigungen nicht seriös begründen. Selbst die wenigen Verurteilungen sind eher Ausdruck kreativer Rechtsanwendung als überzeugende Schuldvorwürfe. (Sogar die zarte Seele eines üblen Terroristen wurde von der bundesdeutschen Justiz gestreichelt.) Der Bundestag sah sich veranlasst, die lächerliche Bilanz solcher Verfahren nicht publik zu machen. Sie sei den „Opfern“ nicht zu vermitteln. So werden Anschuldigungen gegen das MfS hauptsächlich von fiktionalen Medienprodukten, wie dem Film „Das Leben der Anderen“ genährt. Am Pfingstmontag dieses Jahres konnten die ARD-Zuschauer einen Tatort („Nasse Sachen“) sehen, bei dem krampfhaft konstruiert und frei erfunden wieder einmal die „Stasi“ als Reich des Bösen thematisiert wurde. Noch immer erscheint der Kalte Krieg als einseitige Angelegenheit. Die Aktionen der westlichen Seite bleiben gedeckelt und erscheinen so als untadelig und unangreifbar.

Wäre es nach mehr als 20 Jahren nicht an der Zeit, wenigstens die übelsten Erfindungen zur Schürung des „gesunden Volksempfindens“ gegen das MfS und seine Mitarbeiter zu dementieren? Was ist aus Eppelmanns Güterzug mit Akten zum rumänischen Geheimdienst Securitate geworden? Wer hat sich für im Fernsehen gezeigte Gehaltsstreifen von Mitarbeitern des MfS entschuldigt, nach denen sie alle mehr verdient hätten als ihr Minister? Wer steckt hinter einem angeblichen Sprengstoffanschlag auf Jürgen Fuchs in Westberlin? Wann endlich erklärt jemand ehrlich, wie es zum nachträglichen Einbau von Wasserfolterzellen in Berlin-Hohenschönhausen kam, wann wir die fiese Erfindung von der angeblichen Verstrahlung von Häftlingen zurückgenommen? Diese Liste ließe sich endlos fortsetzen.

Versöhnung ist stets ein Prozess zwischen (wenigstens) zwei Parteien. Das Diktat einer der Seiten über die andere ist keine Versöhnung sondern Unterwerfung. Wenn Roland Jahn von Versöhnung spricht, so hat er entweder ihr Wesen nicht verstanden oder er missbraucht diesen Begriff demagogisch. Jedenfalls haben ehemalige Angehörige des MfS beachtliche Vorleistungen für einen Versöhnungsprozess erbracht. Der gewaltfreie Verlauf der sog. friedlichen Revolution ist zu wesentlichen Teilen auch ihr Verdienst. Er war – wie aktuelle Ereignisse im Norden Afrikas und im Nahen Osten zeigen – keinesfalls selbstverständlich. Ehemalige MfS-Mitarbeiter haben sich in zahlreichen Veranstaltungen und Publikationen als Zeitzeugen kritisch und selbstkritisch mit ihrer Tätigkeit in der DDR und der DDR-Geschichte auseinandergesetzt. (Das Insiderkomitee hat dazu beigetragen.) Sie haben dabei weder ihre Biografie noch ihre Verantwortung geleugnet. Sie haben sich aber auch nicht dazu hergegeben, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu verteufeln und das eigene Handeln pauschalisiert als „menschenrechtswidrig“ zu diffamieren. Auf einen solchen Kniefall wird Herr Jahn auch weiter warten müssen, auch und gerade, weil das von ihm hofierte System weder das Ende der menschlichen Vernunft noch das Ende der Geschichte repräsentiert.

Mit zunehmend größerer Perfektion und erkennbar gleichgeschaltet werden Bemühungen von ehemaligen MfS-Angehörigen zur Erforschung der historischen Wahrheit durch Politik und Medien ignoriert und totgeschwiegen. Stattdessen werden „Stasi-Reflexe“ unentwegt geschürt und – wie neuerdings vor allem im Land Brandenburg - politisch instrumentalisiert. Von Versöhnung kann wahrlich keine Rede sein, von auch nach 20 Jahren anhaltender Rache schon. Klaus Steiniger, der Chefredakteur des „RotFuchs“ wird allem Anschein nach recht behalten, wenn er in Roland Jahn nicht den „Versöhner Nr. 1“ sondern den „deutschen Mc Carthy Nr. 3“ sieht.

W. S.

14.06.2011